Autor: Vorstand GOL

Grüne Kräfte bündeln

Zum 1. Januar 2023 schliesst sich die Grüne Offene Liste Weinstadt (GOL) dem Ortsverband Kernen-Weinstadt an.

Gemeinsam wollen wir mit vereinten Kräften, Leidenschaft und Engagement grüne Themen in Weinstadt weiter voranbringen. Energie- und Mobilitätswende, soziale Gerechtigkeit und Teilhabe, Klimaneutralität bis 2035, bezahlbares Wohnen, Agrar-und Ernährungswende. Es gibt auf Orts-, Kreis-, Landes- und Bundesebene viel zu tun und gemeinsam können wir mehr erreichen, mehr möglich machen wir für die Weinstädterinnen und Weinstädter – als grüner Ortsverband.

Alle weiteren Informationen unter gruene-kernen-weinstadt.de.

Grüner Mittwoch am 17. März: „Lockdown in Weinstadt“

mit Antonija Zoller und Christian Hartmann

Die Fachgeschäfte dürfen – unter Einhaltung verschiedener Vorsichtsmaßnahmen – wieder öffnen. Die Gastronomie muss derzeit noch auf die Wiederöffnung warten. Was hat das vergangene Jahr mit Handel und Gastronomie in Weinstadt gemacht? Wie erging und wie geht es den Gewerbetreibenden? Und was wird in Zukunft anders, neu oder wieder wie früher sein?

Am Mittwoch, 17. März lädt die Grüne Offene Liste (GOL) um 19.00 Uhr zum virtuellen „Grünen Mittwoch“ ein: „Auswirkungen vom Lockdown in Weinstadt“. Antonija Zoller vom Restaurant & Weingarten Krone in Schnait und Christian Hartmann von Mode am Markt in Endersbach sprechen mit uns über ihre Situation, ihre Erfahrungen und ihre Pläne.

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Neue Perspektive fürs Radfahren: Radschnellweg durchs Remstal

Am 29. September wurden Vertreter der Stadtverwaltung und des Gemeinderats vom Landkreis über die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für einen Radschnellweg von Schorndorf bis Fellbach informiert. Radschnellwege (RS) sind die wesentlichen Elemente beim Aufbau eines leistungsfähigen Landesradnetzes, mit dem die grün geführte Landesregierung ein durchgängig sicher und komfortabel befahrbares Radverkehrsnetz schaffen will. Auch mit Blick auf die steigende Nutzung von Pedelecs ermöglichen Radschnellwege neue Reichweiten im Radverkehr und sollen neue Zielgruppen fürs Radfahren erschließen, also dass z.B. Berufspendler immer häufiger das Fahrrad nutzen und das Auto stehen lassen.

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Klimaschutz in Weinstadt gemeinsam voranbringen

Beim „Grünen Mittwoch“ am 12. Februar diskutierten 24 Interessierte darüber, wie der Klimaschutz in Weinstadt vorangetrieben werden kann. Anwesend waren Vertreter*innen aus der Bürgerschaft, von BUND, Naturfreunden, Obst- und Gartenbauvereinen, Umweltteam der Kirchen, Gemeinderat, Jugendgemeinderat, Umwelt-AG am Bildungszentrum sowie Fridays for Future.

Publikum beim "Grünen Mittwoch" der GOL Weinstadt.
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Bei der Hauptversammlung der GOL am 20. November 2019 wurde der Vorstand der Wählervereinigung neu bestimmt. Einstimmig wurden Miriam Ehret, Manfred Siglinger, Susanne Sauter-Kissel und Thomas Müller in den vierköpfigen Vorstand gewählt. Manfred Rank wurde als Kassierer bestätigt und wird auch zukünftig diese Funktion ausüben. Für das kommende Jahr übernimmt Manfred Siglinger das Amt des Vorstandssprechers.

Bei der konstituierenden Sitzung des Vorstands Mitte Dezember wurde abgestimmt, wie die zukünftige Kommunikation und Information von Mitgliedern und Interessierten erfolgen soll.

Ein wichtiges Format bleiben die öffentlichen Grünen Mittwoche an jedem dritten Mittwoch im Monat um 19.30 Uhr. Im monatlichen Wechsel stehen diese Abende unter einem bestimmten Thema (mit Referent und Workshop-Charakter) oder dienen dem kommunalen Austausch mit der GOL-Fraktion und mit am lokalen politischen Geschehen Interessierten Bürger*innen.

Vorerst kein Tempo 30 in der Schnaiter Weinstraße

Die GOL-Fraktion hat beantragt, zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und des Lärmschutzes innerorts Tempo 30 auf der Weinstraße anzuordnen und außerorts bis nach der ersten Haarnadelkurve in Richtung Manolzweiler Tempo 50. Damit haben wir die Empfehlung des Verkehrsgutachters Karajan aus dem Jahr 2017 aufgegriffen, der wegen der unübersichtlichen Kurvenbereiche und der unzureichenden Gehwegbreiten eine deutlich erhöhte Gefährdungslage an der Weinstraße festgestellt hatte.

In der Gemeinderatssitzung am 28.11.2019 informierte die Stadtverwaltung nun über die ablehnenden Stellungnahmen der zuständigen Behörden zu unserem Antrag. Als Begründung führen das Polizeipräsidium Aalen und das Landratsamt Rems-Murr-Kreis an, innerorts sei in den letzten 10 Jahren kein Unfall erfasst worden und die geringe Gehwegbreite stelle keine ausreichende Gefahrensituation dar – obwohl dort Schüler unterwegs sind! Auf völliges Unverständnis bei der GOL stieß die Behördenaussage, die Anordnung von Tempo 30 setze voraus, dass auch im Kurvenbereich mit 30 km/h gefahren werden könne. Eine Tempobegrenzung entbinde die Verkehrsteilnehmer von den allgemeinen Sorgfaltspflichten nach § 3 StVO.

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GOL gegen Baukostenexplosion beim Bürgerpark „Grüne Mitte“

Bei der Gemeinderatssitzung am 28.11.2019 informierte Erster Bürgermeister Deißler darüber, dass die Baukosten für den Bürgerpark statt geplanter 5,7 Mio. € nunmehr mit 7,4 Mio. € kalkuliert werden. Da die Zuschüsse unverändert bei 3,5 Mio. € liegen, stiege damit die Kostenbelastung für den städtischen Haushalt von ursprünglich 2,2 Mio. € enorm an auf jetzt 3,9 Mio. €. In der Aussprache dazu machte Manfred Siglinger deutlich, dass die GOL diese 1,7 Mio. € Mehrkosten angesichts des im kommenden Jahr auf voraussichtlich rund 19 Mio. € steigenden Schuldenstands der Stadt für nicht verantwortbar hält. Ferner hinterfragte er die Ursache dieser Mehrkosten, von denen allein 0,5 Mio. € für den Bau einer neuen Brücke über den Schweizerbach beim Reichenäckerareal veranschlagt wurden. Denn der Gemeinderat hatte bereits in seiner Sitzung am 22.02.2018 mehrere Punkte zur Eindämmung der davonlaufenden Baukosten beschlossen: Belassen der bestehenden Brücke, Auftaktplatz teils mit wassergebundener Decke, kleinere Baumgrößen am Bachweg. Offensichtlich hat die Bauverwaltung jedoch seither an diesen Beschlüssen vorbei geplant, denn bei der jetzigen Sitzung konnte sie weder eine Ausführungsplanung noch eine Kostenermittlung zu diesem Auftrag des Gemeinderats vorlegen. Da somit keine Alternative zu dem von vielen Gemeinderät*innen bemängelten Verwaltungsvorschlag beraten werden konnte, wurde die Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt von Oberbürgermeister Scharmann abgesetzt. Die GOL wird darauf bestehen, dass dem Willen des Gemeinderats Genüge getan wird mit einer Planung entsprechend der im Februar 2018 beschlossenen Handlungslinie.

Manfred Siglinger

Frischer Wind im Gemeinderat!

Liebe Bürgerinnen und Bürger aus Weinstadt,

bei der Gemeinderatswahl haben Sie 25 % der Gesamtstimmen auf Kandidat*innen der GOL abgegeben und uns damit das mit Abstand beste Ergebnis seit Bestehen der GOL verschafft. Herzlichen Dank für diesen großartigen Vertrauensbeweis! Wir sehen diesen als Verpflichtung, uns mit vollem Engagement und noch mehr Nachdruck für eine zukunftsfähige Entwicklung unserer Stadt einzusetzen. Dank dieses Wahlergebnisses wird die GOL künftig mit sieben statt bisher fünf Sitzen im Gemeinderat vertreten sein. Dabei freut es uns besonders, dass außer den bisherigen fünf Gemeinderätinnen künftig zwei junge Frauen die GOL-Fraktion verstärken werden. Hanna Bernhardt (23) und Larissa Hubschneider (26) stehen für die Vertretung der Interessen junger Bürger*innen im Gemeinderat, wollen aber auch generationsübergreifende Projekte voranbringen. In allen Aufgabenbereichen gilt es, Innovation mit Nachhaltigkeit zu verknüpfen, damit Weinstadt auch künftigen Generationen eine hohe Lebensqualität bieten kann.

Informationen zur Arbeit der GOL finden Sie auf dieser Homepage.
Fragen und Anregungen können Sie uns gerne per E-Mail an fraktion@gol-weinstadt. de mitteilen oder über die persönlichen Kontaktdaten mitteilen, die auf den Internetseiten der Stadt Weinstadt zu finden sind.

Ihre neugewählten Vertreter*innen Im Gemeinderat:

  • Hanna Bernhardt
  • Doris Groß
  • Larissa Hubschneider
  • Annette Rebmann
  • Ina Steiner
  • Christof Oesterle
  • Manfred Siglinger
  • Gruppenbild GOL-Fraktion
    GOL-Fraktion im Gemeinderat
  • Gemeinderat in Weinstadt
  • Hanna Bernhardt
  • Doris Groß
  • Larissa Hubschneider
  • Christof Oesterle
  • Annette Rebmann
  • Ina Steiner
  • Manfred Siglinger

Wahlprogramm 2019

Dafür stehen wir. Dafür setzen wir uns ein. Das ist uns wichtig für im Gemeinderat ab 2019.

Wohnen

  • Bezahlbares Wohnen in Weinstadt (Pilotprojekt Halde V)
  • Vermarktung städtischer Wohnbauflächen mittels Konzeptvergabe als Baustein einer sozialgerechten Stadtentwicklung
  • Mix aus unterschiedlichen Wohnungsgrößen und Eigentumsformen anbieten u.a. für junge Familien, Alleinstehende, ältere Mitbürger*innen
  • Neue Wohnformen, Mehrgenerationenwohnen, Baugemeinschaften fördern
  • Nachhaltiges Wohnen ohne Auto (ohne Stellplätze billigeres Bauen)
  • Wohnen im Alter, Wohnen für Hilfe

Nachhaltige Mobilität

  • Rad- und Fußverkehr fördern (sichere und bequeme Wege, Radabstellplätze, Beschilderung)
  • ÖPNV weiter ausbauen, attraktive Nutzungsanreize schaffen
  • Bürgerbus zur Anbindung der Wohngebiete
  • Barrierefreie Bus- und Bahnhaltestellen
  • Tempo 30 an kritischen Ortsdurchgangsstraßen (Sicherheit und Lärmschutz)

Natur- und Umweltschutz

  • Streuobstförderung (Vereine unterstützen, Muster-Flurbereinigungsverfahren angehen, Streuobstbörse)
  • Biologische Vielfalt fördern (u.a. Staudenprojekte fortführen + ausbauen, Blühflächen auf städtischen Grundstücken, in Landwirtschaft, Obst- und Weinbau sowie in Privatgärten fördern)
  • Städtische*n Umweltbeauftragte*n fordern im Zuge der Organisationsreform 2020
  • Glyphosatfreie Kommune Weinstadt
  • Food sharing? Gentechnikfreies Saatgut (Grüne Mitte)?

Soziales

  • Stationäres Pflegeplatzangebot und flexible Pflegedienste ausbauen
  • Unterstützung im Alter
  • Nahversorgung
  • Quartiersmanagement (z.B. in Halde V)
  • Einkommensabhängige Kitagebühren

Kinder + Jugend

  • Ausbau Ganztagsschulen
  • Ausbau und Sanierung der Schulen (Schwerpunkt GS Beutelsbach und Endersbach)
  • Förderung Jugendtreffs

Wirtschaftsförderung

  • Vermarktung und Aufsiedelung Birkelareal
  • Weitere Gewerbegebiete entwickeln, primär „Metzgeräcker“
  • Innerortsbereiche stärken: Umbau Einkaufsstraße Endersbach zum „Shared Space“, Entwicklungskonzept Ortsmitte Beutelsbach mit Rathausneubau + Tiefgarage + Umgestaltung Marktplatz, Entwicklung „Blattareal“ Großheppach mit Umbau Prinz-Eugen-Platz

Erneuerbare Energien

  • In Zusammenarbeit mit der Energieagentur Bürgerprojekte zur Solarenergienutzung anregen und unterstützen
  • Kooperationsprojekte der Stadtwerke mit Bürgern und Betrieben bei Photovoltaikanlagen

Friedhöfe

  • Friedbaumbestattung auf allen Friedhöfen anbieten
  • Friedwaldareal in Weinstadt entwickeln